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ÖDP München kompakt Neujahr 2021
 
Liebe Interessierte, Neugierige und Mitglieder,
 
wir wünschen Ihnen und Euch einen guten Start ins Jahr 2021. Unser Rückblick auf 2020 fällt zufrieden aus: Wir sind mit 4,0% etablierte Kraft im Stadtrat, haben hunderte neue Mitglieder gewinnen können und trotz allem die gute Laune und positiv-kritische Grundhaltung nicht verloren.
 
Wir werden vorerst weiter leider nur digitale Formate anbieten, dafür neue Schmankerl wie die aktuelle Online-Seminar-Reihe zu Social Media.
 
Im Dezember haben viele Rückfragen unsere Redaktion erreicht, was 2021 zu tun ist. Klare Antwort: Bereiten Sie Ihr Umfeld auf das Grünflächenbegehren vor - im Frühsommer legen wir los und sammeln nochmal fleißig tausende Unterschriften für den Erhalt der jetzt im Flächennutzungsplan ausgewiesenen Grünflächen.
Wem nach 2020 nicht klar geworden ist, dass Spielwiesen, Bolz- und Spielplätze lebenswichtig sind, dem werden wir zu diesem Wissen verhelfen. :)
Jetzt beitreten und Grünflächen retten!
 
Heute für Sie einige Kracher - im Stadtrat ging es im Dezember hoch her und wir haben einige Erfolge erzielt...
 
Klimafreundliche Neujahrsgrüße,
gehen Sie hoffnungsvoll ins neue Jahr!
 
PS: Wir suchen noch technische Unterstützung für unsere WordPress-Webseite.
 
Neues aus dem Münchner Stadtrat
ÖDP-Stadträtin Sonja Haider:
„Wir lehnen diesen Haushalt ab!"
 
Die Stadtratsfraktion hatte viel Arbeit im Dezember: Der Haushalt 2021 mit fast 8 Mrd. Euro wurde beschlossen - tausende kleine Posten, die durchgearbeitet und überprüft wurden. Das Fazit der ÖDP-Stadträtin und Finanzexpertin Sonja Haider: „Der Stadtrat stellt sich der Verantwortung nicht und drückt sich mit der Begründung Corona auch noch vor ordentlichen Diskussionen. Statt 6 Stunden Haushaltsdebatte wurde im Ruckzuckverfahren binnen 45 Minuten alles entschieden - und da kam vieles zu kurz. Ein „Weiter so“ in abgespeckter Form machen wir nicht mit und lehnen den Haushalt 2021 ab; er lässt zu viele Fragen offen."
 
Einige der Fragen:
 
Sonja Haiders Haushaltsrede im Wortlauf
 
ÖDP-Klimapolitik: Arktis-Bohrung gestoppt
- Grün-Rot will weiter Öl und Gas fördern
 
 
 
Öffentlicher Druck und Oppositionsantrag zwingt grün-rote Stadtregierung zum Ende der Polarmeerbohrungen
 
Diverse kreative Demonstrationen mit Ölbohrturm (Nov/Dez), eine ÖDP-FW-Rechtsaufsichtsbeschwerde bei der Regierung von Oberbayern (Juli) und eine öffentliche Aktivierungskampagne u.a. mit Raus-aus-der-Steinkohle, um die Menschen in München über die Polarmeer-Bohrungen durch die SWM-Tochter Spirit Energy  aufzuklären haben erreicht, dass die Öffentlichkeitswirkung für Grün-Rot zu peinlich wurde: Auf den ÖDP-FW-Linke-Antrag für Divestment und Bohrungsende reagierte Grün-Rot mit der Pressemeldung, man wäre von selbst auf die Idee gekommen. Klingt nach „alternativen Fakten", ist aber für uns und das Klima ein grandioser Erfolg. Allerdings getrübt dadurch, dass Grün-Rot zwar nicht neu bohren, aber weiter im Polarmeer Öl und Gas fördern will. Der AK Klimaschutz der ÖDP war auf den Demos und zeigt sich mit dem Etappensieg zufrieden: „Amüsiert nehmen wir zur Kenntnis, dass unser Bohren deren Bohren nun ein Ende bereitet", schmunzelt Markus Raschke. „Unser Antrag im Stadtrat hat dann zum ersten Erfolg geführt," ergänzt Tobias Ruff. Schade, dass unser Antrag zum schnellen Kohleausstieg wieder abgelehnt wurde.
 
Unser Antrag zum Divestment
 
ÖDP-Initiative Balkon-Strom kommt
 
ÖDP-Stadträtin Nicola Holtmann freut sich über ihren nächsten Coup im Stadtrat: „Super, dass der Stadtrat beschlossen hat, die ÖDP-Idee eines Förderprogramms für Balkon-Solarmodule zu entwickeln."
Der Wermutstropfen: Die Verwaltung verlangt ein volles Jahr für die Erarbeitung des Programms, so dass erst ab 2022 die Zuschüsse beantragt werden können. Die ÖDP-Stadträtin dankt besonders den Leitungen der Arbeitskreise "Nachhaltiger Konsum" und "Erneuerbare Energien", Barbara Niegisch und Michael Stöhr, die mit ihren AK maßgeblich diesen Antrag mit erarbeitet haben. "Wir sind in der kleinen Stadtratsfraktion sehr dankbar für solch geniale Vorarbeit." strahlt Nicola Holtmann.
 
 
Neues Gaskraftwerk trotz Klimanotstands geplant
 
ÖDP-Fraktionschef Tobias Ruff wundert sich über die Planung der Stadt für ein neues Gaskraftwerk: „Ein neues Großkraftwerk wird geplant, für das kein Baurecht besteht und gegen das Unterföhring gerichtlich vorgehen will. Ein neues fossiles Kraftwerk müsste bis weit nach 2050 laufen - und München will 2035 klimaneutral sein. Das ist doch widersprüchlich! Wozu hat Grün-Rot eigentlich den Klimanotstand beschlossen?"
 
 
Stadt verpasst hohen Zuschuss für Kohleausstieg
 
2017 war unser Bürgerbegehren "Raus-aus-der-Steinkohle" erfolgreich und der Bürgerentscheid von 60% der Wahlberechtigten befürwortet. Die Stadt und die SWM verzögern jedoch die Umsetzung. Warum beteiligen sich die Stadtwerke nicht mit einem ernsthaften Angebot für das HKW Nord II an der zweiten Ausschreibung der Bundesnetzagentur zur Stilllegung von Kohlekraftwerken und nehmen die Prämie zur Stillegung mit? "Das wäre ein absolut sinnvolles Unterfangen und wurde im Antrag der ÖDP im Dezember-Plenum des Stadtrats auch genau so gefordert.", so Raus-aus-der-Steinkohle Sprecher Markus Raschke.
 
Weiteres aus dem Stadtrat (Auszüge)
 
 
Presseschau
 
Aktuelle Anträge der ÖDP-Fraktion im Stadtrat
Grünflächen: Es reicht!
Tobias Ruff: „Muss erst ein Bürgerentscheid kommen?"
 
„Wir wollen keine Weltstadt mit Beton!" Ein ernstes Thema, bei dem die Stadtregierung herumlaviert. ÖDP-Stadtrat Tobias Ruff hat genug und stellt ein Ultimatum: „Wenn Grün-Rot die Naherholungsflächen nicht garantieren will, kommen wir 2021 mit unserem Bürgerbegehren Grünflächen-erhalten.de. Die Pandemie hat gezeigt, wie sehr die Menschen in München die Grünflächen brauchen. Nur so kann auch ein wachsendes München lebenswert erhalten werden. Einmal betoniert, kann man alte Bäume und Wiesen nicht mehr zurückzaubern."
Erst im November war der ÖDP-Stadtrat in Haidhausen um sich anzusehen, wie vor Ort Innenhöfe zugebaut werden und dafür 100-jährige Bäume weichen, was kein Einzelfall ist. Mehr von der Aktion hier.
 
Neues aus der ÖDP
 
 
 
EU-Parlamentarierin grüßt
 
Weihnachtsgrüße aus dem EU-Parlament! Unsere ÖDP-Europaabgeordnete Manuela Ripa hofft sehr auf ein baldiges Comeback der Kulturszene und auf ein besseres Jahr 2021 für Klima, Umwelt- und Artenschutz.
Manuela Ripa ist seit Juli 2020 im EU-Parlament und wird, sobald möglich, auch von uns nach München eingeladen.
 
ÖDP Bayern kritisiert EEG
 
Agnes Becker und Klaus Mrasek von der ÖDP Bayern kritisieren die EEG-Novelle. „10 Jahre Ausbremsung des Ausbaus erneuerbarer Energie und die Vernichtung von Arbeitsplätzen wie etwa in der Windindustrie verdienten kein gutes Zeugnis," erklärt die ÖDP Bayern. „Mit diesem EEG wird Deutschland seine Klimaschutzziele unmöglich erreichen."
 
 
Neues von der JÖ
 
JÖ Muc Digital am 10.1.2020
 
Der Vorstand des ÖDP-Nachwuchs "JÖ" lädt für den Sonntag, den 10. Januar 2021 um 18 Uhr zum 1. offiziellen JÖ-Treffen JÖ Muc Digital im neuen Jahr.
Alle jungen und jung gebliebenen Mitglieder sind herzlich dazu eingeladen!
 
Bei Interesse einfach eine Email an die JÖ München Vorstandschaft schicken.
Moderation: Rosa Marghescu. Die Vorsitzende Miriam Klink wird das ABF Schema vorstellen, und an einem Beispiel von Julia Prantl wird die Methode in die Praxis umgesetzt.
 
Im Anschluss Planung für  werden die Termine und Aktionen 2021.
Die JÖ München plant digitale Events und Happenings und hofft zudem auch auf gemeinsame Ausflüge, sobald die Corona-Krise wieder Freiheiten zulässt.
 
Nachwuchs gibt Social Media Seminare
 
„Was ist Tiktok und wie bekommt man mehr Follower auf Twitter? Wie geht die Story auf Instagram?

Julia Prantl (unten), Rosa Marghescu (links) und Miriam Klink (rechts) geben eine Reihe von Online-Seminaren dazu.
Zugang und Anmeldung unter Termine oder per Email an joe@oedp-muenchen.de
 
Junge ÖkologInnen München
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Das Gute gewinnt:
 
 
ÖDP-Erfolge in Bayern
 
🧡 Nichtraucherschutz eingeführt
🧡 „Rettet die Bienen" gewonnen
🧡 Senat abgeschafft
🧡 Landtag verschlankt
🧡 5 Atomkraftwerke verhindert
🧡 Büchergeld gekippt
🧡 Studiengebühren abgeschafft
ÖDP-Erfolge in München
 
🧡 Steinkohle-Entscheid gewonnen
🧡 Radentscheide durchgesetzt
🧡 SWM-Bohrungen in der Arktis gestoppt
🧡 Radl-Stammstrecke initiiert
🧡 Böllerwahnsinn beendet
🧡 NOlympia gewonnen
🧡 Dritte Startbahn abgewendet
 
 
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